17.10.2016
Norbert Seichter
Erschienen in: Marzahn-Hellersdorf links (DIE LINKE. Berlin, Berlin, Berlin)

Nach der Wahl

Mit Frauenpower im Wahlkampf und Ziel ist, wieder ins Bezirksamt einzuziehen.
Marzahn-Hellersdorf

DIE LINKE hat in Berlin ihr Wahlziel erreicht, sie hat im Vergleich zu 2011 Wähler*innen im Ost- und im Westteil der Stadt hinzugewinnen können. In allen Bezirksverordnetenversammlungen im Westteil der Stadt ist DIE LINKE nunmehr in Fraktionsstärke vertreten.
Am 6. Oktober beginnen die Koalitionsverhandlungen zwischen der SPD, den Grünen und der LINKEN zur Bildung einer gemeinsamen Regierung.
So weit, so gut.
DIE LINKE in Marzahn-Hellersdorf hat die Anzahl der Wähler*innen von 2011 halten können. Durch die höhere Wahlbeteiligung insgesamt ergibt sich für uns ein Minus von 5,1 % bei den Stimmen für die Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung. Wir erreichten 26 % und sind damit vor der AfD, die 23,2 % erreichte, weiterhin die stärkste Partei.
Bei den Zweitstimmen zum Abgeordnetenhaus betrug das Minus 3,8 % wir erreichten 23,5%. Die AfD allerdings 23,6 %.
Bitter ist der Verlust der Direktwahlkreise 1 und 3 an die AfD, damit sind Wolfgang Brauer und Gabriele Hiller nicht mehr im Abgeordnetenhaus vertreten.
Knapp ging auch der Wahlkreis 4, Regina Kittler mit einer Differenz von 24 Stimmen, an die CDU (Christian Gräff) verloren. Sie bleibt aber über die Landesliste Abgeordnete.
Manuela Schmidt errang ihren Wahlkreis 2 erneut, Kristian Ronneburg eroberte den Wahlkreis 6 von Sven Kohlmeier, SPD, zurück, damit sind beide im Abgeordnetenhaus vertreten. Olaf Michael Ostertag erreichte im Wahlkreis 5, den Mario Czaja (CDU) erneut gewinnen konnte, für DIE LINKE den zweiten Platz.
Wir haben trotz eines engagierten Wahlkampfes für unsere Partei Wähler*innen nicht hinzugewinnen können. Das wäre erforderlich gewesen, um die Wahlziele zu erreichen. Im Übrigen ist das im Bezirk nur der CDU und vor allem der AfD gelungen, alle anderen Parteien, haben nicht nur relativ, sondern auch absolut verloren, am meisten die SPD.
Aus dem Kommunalwahlergebnis ergibt sich für die Sitzverteilung in der Bezirksverordnetenversammlung: DIE LINKE 16, AfD 15, SPD und CDU jeweils 11, Grüne 2.
Die Parteien SPD, CDU, Bündnis 90/ die Grünen akzeptieren, dass DIE LINKE als stärkste Partei das Vorschlagsrecht für die Bezirksbürgermeisterin Dagmar Pohle hat. Zur Bildung des Bezirksamtes und zur Zusammenarbeit der demokratischen Parteien und Fraktionen über die gesamte kommende Legislaturperiode von fünf Jahren gibt es zurzeit gemeinsame Gespräche.
Der AfD steht nach dem Wahlergebnis ein Bezirksstadtrat zu (Die LINKE 2, SPD 1, CDU 1), wie in sechs weiteren Bezirken Berlins auch.
Wir werden auf einer außerordentlichen Hauptversammlung am 8. Oktober und dann in Folge das Wahlergebnis auswerten, die ersten Schlussfolgerungen ziehen.
Wir werden unsere Kandidatinnen für das Bezirksamt nominieren und die Delegierten für den Landesparteitag neu wählen.
Es wird darauf ankommen, im Bezirk Marzahn-Hellersdorf unsere Strukturen vor Ort zu stärken, im Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern zu bleiben, den Konsens zwischen allen demokratischen Parteien gegen Rechtsextremismus, Rechtspopulismus und Fremdenfeindlichkeit beispielhaft zu leben und die zivilgesellschaftlichen demokratischen Initiativen zu unterstützen.
So kann durch eine grundlegende Veränderung des Politikstils auch im Bezirk verloren gegangenes Vertrauen zurückgewonnen werden, wenn im Bezirksamt und in der Bezirksverordnetenversammlung die Verbesserung der Lebensbedingungen und der Lebensumwelt der Bewohner*innen unseres Bezirkes, gerade auch in den sozial schwachen Stadtteilen, im Mittelpunkt der Arbeit steht. DIE LINKE ist mit ihrem Wahlprogramm ihren Wählerinnen und Wählern verpflichtet. Wir danken allen, die uns ihr Vertrauen gaben, wir danken allen, die uns im Wahlkampf geholfen haben.
Die Auseinandersetzung mit dem Rechtspopulismus ist nicht nur eine Herausforderung für uns, DIE LINKE, sondern auch für alle demokratischen Parteien und die Zivilgesellschaft in Marzahn-Hellersdorf, in unserer Stadt Berlin und in unserem Land.

Norbert Seichter
Bezirksvorsitzender