04.10.2016
Hans Weiske
Erschienen in: Mittelsächsische LinksWorte (Mittelsachsen, Sachsen)

Unser OB - ein Jahr im Amt

Unser OB Volker Haluscha im Amtssitz
Mittelsachsen

Bevor ich mich an diesen Artikel herangemacht habe, blätterte ich in meinem LinksWorte-Archiv. Dabei wurde ich - was Flöha, seinen Ortsverband der LINKEN, den langjährigen Fraktionsvorsitzenden Volker Holuscha und die Alte Baumwolle betrifft - im Jahr 2008 besonders fündig. Denn zu den Kommunalwahlen vor acht Jahren kandidierte Volker zum ersten Mal als Oberbürgermeister. Damals erreichte er gegen den langjährigen Oberbürgermeister Fritz Schlosser (CDU) beachtliche 20,9 Prozent der Wählerstimmen. Sieben Jahre später warf er nach reiflicher Überlegung erneut seinen Hut in den Ring - mit einem überwältigenden Erfolg.

Am 15. August traf ich mich mit Volker zum Gespräch. Anlass war ein ausführliches Bilanz-Gespräch, welches am 8. August in der Regionalausgabe der „Freien Presse“ erschien.

Ausgehend von der Feststellung, dass Volker einer von nur neun Oberbürgermeistern der LINKEN in Deutschland sei, wurde seine Aussage bei Amtsantritt zitiert: „Ich will der Oberbürgermeister für alle Flöhaer sein“. Das - so die Feststellung des Journalisten Matthias Behrend - sei ihm „bislang gut“ gelungen. Festgemacht wurde das an der Tatsache, dass von 20 befragten Flöhaern neun meinen, Volker Holuscha sei parteilos. Deshalb die aus Sicht des Journalisten logische Eingangsfrage „Herr Holuscha, wie viel Linkspartei steckt eigentlich in Ihnen?“ Volker antwortet: „Wie viel Linkspartei - so würde ich das nicht sagen: Ich vertrete schon lange grundsätzlich linke Positionen. Das hängt mit meiner Herkunft zusammen - ich stamme aus bescheidenen Verhältnissen - und damit, dass ich humanistische Ideale für unverzichtbar halte. Ich sage aber auch, dass ich zu einigen aktuellen Positionen meiner Partei Differenzen habe.“

Womit wir beim ersten Teil unseres Gesprächs wären. Ich habe Volker natürlich zuerst nach diesen Differenzen zu einigen aktuellen Positionen der LINKEN gefragt.

An den Anfang stellte er sein Unverständnis über den Laizismus-Antrag der sächsischen Linken an den Bundesparteitag, welcher entsprechend eines Beschlusses des Landesparteitages weiter diskutiert werden soll. Die Forderung nach konsequenter Trennung von Staat und Religion käme unten vor allem so an, dass DIE LINKE Position gegen die Stellung der Kirche in der Gesellschaft beziehe. Auf seine konkrete Arbeit bezogen, seien die Kirchgemeinden mit ihrem ehrenamtlichen Engagement einer der wichtigsten Partner. Mit ihnen arbeite er gut zusammen, genieße Anerkennung, aber nur als Person. Warum solle man den Kirchenleuten mit unüberlegten politischen Ansätzen vor den Kopf stoßen? So sei es für ihn auch keine Frage, dass sich die OB-Tür Anfang Januar auch für die Sternsinger geöffnet habe.

Ein weiterer Differenzpunkt, der auch durch die Presse ging, ist das Unverständnis über die aus Kreisen der mittelsächsischen LINKEN geäußerte Meinung zur angeblichen AfD-Nähe der mittelsächsischen Bundestagsabgeordneten Veronika Bellmann (CDU). Dort gehöre Frau Bellmann nicht hin. Mit ihr pflege er ein sehr sachliches Arbeitsverhältnis. So wisse man, wo der Andere mit seinen politischen Auffassungen steht und da seien Differenzen normal. Aber auf das anerkennenswerte Engagement von Frau Bellmann für die Kommunen ihrer Region (wobei sie ihre guten Kontakte in Berlin konsequent ausspiele) lässt Volker Holuscha nichts kommen. Als konkrete Beispiele, wo die Stadt Flöha von der Zusammenarbeit mit Veronika Bellmann profitiert, nennt er den Hochwasserschutz und den Breitbandausbau.

Auch mit den Vertretern anderer Parteien - im politischen Spektrum der Region um Flöha haben sich mit den vergangenen Bürgermeister-Wahlen beachtliche Veränderungen vollzogen - arbeite er gut zusammen. So sei es für ihn auch eine Selbstverständlichkeit gewesen, vor den Delegierten des SPD-Kreisparteitages in der Alten Baumwolle ein Grußwort zu sprechen.

Unverständnis äußert Volker Holuscha auch über manche innerpolitischen Auseinandersetzungen in der LINKEN. Das betrifft u.a. den Streit um den „Unrechtsstaat DDR“ und jüngste Äußerungen von Sarah Wagenknecht zur Flüchtlingsfrage. Was den „Unrechtsstaat“ betrifft, distanziert er sich ausdrücklich davon. „Die DDR war kein Unrechtsstaat, wenn auch nicht weniges von der Diktatur des Proletariats geprägt war. Was die aktuelle Flüchtlingspolitik betrifft, bekräftigt er die bereits in seinem „LinksWorte-Standpunkt“ im Februar geäußerte Auffassung, uns in dieser Frage nicht „auseinderdividieren“ zu lassen.

Wir werden die Sache - auch mit unserem unendlich großen Herzen - nicht hinbekommen, wenn Deutschland fast allein dasteht und in unserem Land nicht mehr Ordnung im Umgang mit der Flüchtlingsfrage einzieht. Da gäbe es Konsens mit Sarah Wagenknecht.

Hinweis

Die gesamte August-Ausgabe der LinksWorte ist unter

www.linksworte-mittelsachsen.de/ausgaben/108.pdf zu finden.

Frühere Ausgaben sind archiviert unter www.linksworte-mittelsachsen.de/archiv.html .