30.11.2017
Thomas Singer, stellv. Kreisvorsitzender
Erschienen in: Mittelmark links (k² Potsdam, Landkreis Potsdam-Mittelmark, Brandenburg)

2018: Jahr des Friedens

Kreisparteitag der LINKEN beschließt weiteres friedenspolitisches Engagement

In den vergangenen Wochen fanden viele Menschen neu zur LINKEN.
Potsdam-Mittelmark

Die Bilanz nach der Bundestagswahl und der Ausblick auf eine arbeitsreiches 2018 waren die Schwerpunkte des Kreisparteitages der Mittelmärker LINKEN am 7. Oktober.

Das Ergebnis der Bundestagswahl ist keine Momentaufnahme, sondern Resultat der Verschiebungen in der Gesellschaft und vor allem in den sozialen Strukturen der letzten 30 Jahre. Resultat einer Politik der Umverteilung von unten nach oben und der Entsolidarisierung. So lautete die Einschätzung von Thomas Falkner, Referent der Landtagsfraktion. Danach war „die Wahl kein Ausrutscher, sondern Ergebnis eines längeren Prozesses der Delegitimierung der politischen Klasse seit 1990“. Die Stärke der rechten Parteien wie der AfD sei außerdem der Schwäche der politischen Linken geschuldet, so Falkner. Als Konsequenz müsse sich die Linke auf ihre Alternativen besinnen und diese auch vermitteln können.

Die Kreisvorsitzende begrüßte drei von 10 neuen, überwiegend jungen Mitgliedern, die im Rahmen der Wahlkampagne zu uns gestoßen sind. Die LINKE in Potsdam-Mittelmark hat sich nicht nur in Kommunalparlamenten fest etabliert, sondern mit ihren jährlichen Höhepunkten „Ball der Roten Socken“ in Kleinmachnow, Politischer Aschermittwoch, „Linken Ecke“ und dem Ersten Mai in Teltow, mit dem Hof der LINKEN beim Altstadtsommer und dem Weltfriedenstag in Bad Belzig Marken gesetzt. Die Kreiszeitung „MittelMarkLinks“ wird seit zwei Jahren in 20.000 Exemplaren vier Mal im Jahr verteilt. In Facebook folgen jeden Monat viele Hundert Interessierte den Informationen.

Eine positive Bilanz konnte Bernd Lachmann aus der BO Wusterwitz als Initiator unserer Friedensaktion ziehen: von der Unterschriftensammlung bei eisigen Temperaturen, über den Kampf um Beschlüsse in den Kommunalparlamenten bis zur Blockade des Bundesluftwaffenstützpunktes in Büchel, wo die Atombomben lagern. Gerade eben hat die SVV Bad Belzig die Resolution beschlossen.

Die Auseinandersetzung um das Friedensthema wollen wir in 2018 noch konkreter weiter führen. Das Thema Krieg und Frieden bewegt die Menschen wieder mehr als in vor 20 Jahren. Es rückt näher, es wird realer und sie nehmen die verschärften Aufrüstungsbemühungen wahr. Hier wollen wir noch mehr vermitteln und auch Mitstreiter finden. Darum erklären wir das Jahr 2018 zum „Jahr des Friedens“.

Friedenspolitische Maßnahmen 2018

Wir setzen unsere im Jahr 2017 erfolgreich begonnene Friedensaktion fort. Wir führen regelmäßig regionale Infostände und Friedensforen durch und sammeln Unterschriften zu den 6 Forderungen an die Bundesregierung. Unsere kommunalen Abgeordneten in den Gemeindevertretungen, Stadtverordnetenversammlungen und im Kreistag setzen weiterhin die Resolutionen zu den Atomwaffen in Deutschland auf die Tagesordnung und prüfen, inwieweit auf beschlossene Resolutionen durch den Deutschen Städte-und Gemeindebund bzw. den Deutschen Landkreistag reagiert wurde. Zu Ostern 2018 organisieren wir regionale Ostermärsche bzw. beteiligen uns an überregionalen Ostermärschen. Zum „Hiroshima-Gedenktag“ und zum Weltfriedenstag organisieren wir politische Aktionen. Unser Kreisvorstand wird beauftragt, einen offenen Brief an den Parteivorstand zu schicken, in dem alle Landesverbände unserer Partei aufgefordert werden, sich dieser Aktion anzuschließen. (aus dem Beschluss des Kreisparteitages am 07.10.2017)